Rheintaler 19.6.2019:

Die Akten gehen weiter - nach Lausanne zum Bundesgericht und nach Strassburg an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.Die Akten gehen weiter - nach Lausanne zum Bundesgericht und nach Strassburg an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. (Symbolbild: Gert Bruderer)

Kaiser wendet sich an Europäischen Gerichtshof

Gert Bruderer 19.06.2019

Ein Autofahrer, der einen Fussgänger leicht verletzt hat, behauptet, ihm seien vor der Fahrt K.-o.-Tropfen ins Getränk geschüttet worden. Der Fall beschäftigt bald Richter in Lausanne und Strassburg.

Der Vorwurf, dem sich der Autofahrer aus Altstätten gegenübersieht, lautet so: Er habe angetrunken einen Fussgänger mit seinem Fahrzeug leicht verletzt und sei ohne anzuhalten weitergefahren.

Der Autofahrer behauptet, ihm seien vor der Fahrt K.o.-Tropfen ins Getränk geschüttet worden, so dass sein Bewusstsein beeinträchtigt gewesen sei.

Bundesgericht wies Fall zurück ans Kantonsgericht

Mit dem Fall hat das Bundesgericht sich bereits ein erstes Mal beschäftigt.

Denn mit dem Schuldspruch des Kreisgerichts Rheintal und später des Kantonsgerichts waren der  Autofahrer und sein in Oberriet tätiger Anwalt Daniel Kaiser nicht einverstanden. Sie wandten sich an die höchste Instanz, das Bundesgericht. Dieses hat im Februar die Beschwerde des Autofahrers teilweise gutgeheissen. Dies darum, weil keine Konfrontationseinvernahmen zwischen dem Angeklagten und den Zeugen durchgeführt worden waren, obschon der Verteidiger des Autofahrers diese Gegenüberstellung beantragt hatte. Das Bundesgericht hob das Urteil des Kantonsgerichts vom Oktober 2017 auf und wies die Angelegenheit zur neuen Entscheidung ans Kantonsgericht zurück.

Der Autofahrer, dem inzwischen stattliche Verfahrens- und Anwaltskosten erwachsen sind, bekam vom Bundesgericht eine Entschädigung von 1500 Franken zulasten des Kantons St.Gallen zugesprochen.

Kosten liegen schon bei ca. 13000 Franken

Anfang Juni war nun erneut das Kantonsgericht mit der Sache beschäftigt. Im Kern hat sich nichts geändert. Erneut wurde der Autofahrer des Fahrens in fahrunfähigem Zustand, der versuchten Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit sowie des pflichtwidrigen Verhaltens bei einem Unfall schuldig erklärt. Die bedingte Geldstrafe wurde stark reduziert, die ausserdem ausgesprochene, zu bezahlende Busse beträgt 500 Franken.

Die Kosten, die dem Angeklagten durch das Verfahren bisher entstanden sind, belaufen sich auf etwa 13000 Franken - plus Anwaltskosten, von denen der Staat aufgrund der bisherigen Gerichtsentscheide einen Teil zu bezahlen hat.

K.-o.-Tropfen: «Nicht ausreichend geprüft»

Daniel Kaiser sagt, er beabsichtige, den jüngsten Entscheid des Kantonsgerichts ebenfalls ans Bundesgericht weiterzuziehen.

Ausserdem habe er vor, dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg eine Beschwerde einzureichen. Denn seiner Beurteilung nach sei das Argument, wonach seinem Klienten K.o.-Tropfen verabreicht worden seien, nicht ausreichend geprüft worden; die entsprechenden Untersuchungen halte er für ungenügend.

Davon abgesehen: Es sei umstritten und Gegenstand des Prozesses, ob sein Klient überhaupt der Lenker des Fahrzeuges war, fügt der Verteidiger hinzu. Zudem sei umstritten, ob es sich überhaupt um das Fahrzeug des Angeschuldigten handelte oder nicht.

Rheintaler 28.7.2019:

Hier verbrachte Edwin Kopp unschuldig 40 Tage.Hier verbrachte Edwin Kopp unschuldig 40 Tage. (Gert Bruderer)

Kopp kämpft

Gb 28.07.2019

Nun ist der Kampftermin für den Rüthner Edwin Kopp auf der August-Tagesordnung des Kantonsgerichts aufgeführt.

Am 22. August hat Edwin Kopp die Möglichkeit, vor der Anklagekammer darzulegen, weshalb er für die zu Unrecht erlittene Schmach und die massiven Einschränkungen, die er hinzunehmen hatte, besser entschädigt werden möchte als das Untersuchungsamt Altstätten dies vorgesehen hatte.

40 Tage hatte Kopp unschuldig in Untersuchungshaft zu verbringen. Auch ausserhalb des Gefängnisses war sein Leben stark eingeschränkt; so durfte er zum Beispiel mit niemandem über die ihm zu Unrecht vorgeworfenen Straftaten reden.

Geht es nach dem Untersuchungsamt Altstätten, erhält Edwin Kopp folgende Geldbeträge: 13'000 Franken Genugtuung, 5'760 Franken für wirtschaftliche Einbussen sowie 2'500 Franken für die Ausübung der Verfahrensrechte, also seine Anwaltskosten.

Aus Sicht von Edwin Kopp ein Hohn.

Rheintaler 27.6.2019:

  • 40 Tage blieben Edwin Kopp die Schönheiten des Lebens verwehrt, weil er unschuldig im Altstätter Regionalgefängnis eingesperrt war, oben ganz links.

Fall Kopp: 5000 Franken fürs Geschwätz

Gert Bruderer 27.06.2019

Die Staatsanwaltschaft ist der Meinung, der unschuldig inhaftierte Edwin Kopp werde mit einer Genugtuung von 13'000 Franken angemessen entschädigt. Edwin Kopp verlangt 100'000.

40 Tage waren Edwin Kopp und sein Sohn Stefan in Untersuchungshaft («Zurück aus der Hölle», 16. Mai 2019). Die gegen sie erhobenen Vorwürfe stellten sich als haltlos heraus. Das Verfahren wegen sexueller Handlungen mit Kindern wurde eingestellt, was einem Freispruch ohne Wenn und Aber gleichkommt.

Es ist unbestritten, dass unschuldig Inhaftierte Anspruch auf eine finanzielle Genugtuung haben. Ebenso klar ist, dass sie für wirtschaftliche Einbussen entschädigt werden und sie zudem ihre Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer Verfahrensrechte erstattet bekommen.

Der Sohn hat einem Vergleich zugestimmt

Am 22. August wird vor der Anklagekammer des Kantonsgerichts in dieser Sache eine öffentliche Verhandlung stattfinden. Allerdings steht nur noch Edwin Kopps Forderung zur Debatte. Denn wie die Staatsanwaltschaft richtig festhält, wurden mit Edwin Kopps Sohn sowie einem weiteren Beschuldigten Vergleiche über die zu leistenden Entschädigungen und Genugtuungssummen abgeschlossen.

Stefan Kopp erhielt vom Staat am Ende 58’000 Franken zugesprochen. Von dieser Summe sind 8000 Franken als Haftentschädigung gedacht, weitere 12000 für die Auflagen nach der Entlassung. Angesichts seiner insgesamt hohen Auslagen und des grossen erfahrenen Leides der ganzen Familie hält Stefan Kopp die ausbezahlte Summe für einen Hohn. Doch nach dem Tod der an Krebs gestorbenen Gattin mochte er sich nicht mehr wehren, sondern hatte einfach nur genug von allem.

Vater Kopp sollte vom Staat mit insgesamt 24'000 Franken entschädigt werden, so lautete der Vergleichsvorschlag. Damit war Edwin Kopp nicht einverstanden. Die nun vom Altstätter Untersuchungsamt für ihn beantragte Summe liegt sogar noch leicht darunter.

Haft werde nie leichtfertig angeordnet

Der weitaus grösste Teil des Betrages betrifft die Genugtuungszahlung. Das Untersuchungsamt hält 13'000 für angemessen, Edwin Kopp und sein Verteidiger Daniel Kaiser aus Oberriet fordern 100'000 Franken.

Edwin Kopp war vom 27. August 2015 bis 5. Oktober 2015 im Altstätter Regionalgefängnis in Untersuchungshaft. Das sind 40 Tage. Die Staatsanwaltschaft beantragt, die Entschädigung pro Hafttag auf 200 Franken festzulegen, so dass sich eine Genugtuungszahlung von 8000 Franken ergibt. Es lägen «keine besonderen Umstände vor, die eine Erhöhung dieses Ansatzes rechtfertigen würden», findet die Staatsanwaltschaft. Die Bedingungen der Untersuchungshaft seien für Edwin Kopp keineswegs «viel einschneidender» als für andere Personen, die in Haft bleiben müssen.

Es liege in der Natur der Sache, dass eine Untersuchungshaft für einen Beschuldigten ein einschneidendes Ereignis und damit eine grosse Belastung darstelle. Deshalb werde von der Staatsanwaltschaft auch nicht leichtfertig die Anordnung von Untersuchungshaft beantragt und durch das Zwangsmassnahmengericht «schon gar nicht leichtfertig Haft angeordnet», hält die Staatsanwaltschaft fest.

Sowohl das Kantonsgericht, als auch das Bundesgericht haben der Staatsanwaltschaft bescheinigt, sie habe das Verfahren «sorgfältig und mit dem nötigen Aufwand» geführt. Die zu Unrecht Beschuldigten bestreiten allerdings den von der Staatsanwaltschaft behaupteten dringenden Anfangsverdacht. Das mit Anschuldigungen gespickte Manuskript der Klägerin, das alles ins Rollen gebracht hatte, sowie das Protokoll zu ihrer Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft enthielten genug Hinweise, die gegen die Glaubwürdigkeit der Klägerin sprächen, finden die zu Unrecht Beschuldigten.

Leben in Rüthi als grosse Belastung

In einem wichtigen Punkt gibt die Staatsanwaltschaft Edwin Kopp und seinem Anwalt recht: Durch die massiven Vorwürfe gegen ihn sei Edwin Kopp in seinem Wohnort Rüthi einer besonders belastenden Situation ausgesetzt gewesen. Tatsächlich sei «davon auszugehen, dass Dorfgeschwätz und Parteinahmen der Dorfbewohner Edwin Kopp in besonderem Masse belastet haben». Dafür sei er mit weiteren 5'000 Franken zu entschädigen, so dass sich eine laut Staatsanwaltschaft zuzugestehende Genugtuungssumme von insgesamt 13'000 Franken ergibt.

Edwin Kopp und sein Anwalt verlangen pro Hafttag 300 Franken und somit für die 40 Tage Untersuchungshaft eine Genugtuung von 12'000 Franken. Weitere 40'000 Franken halten sie für erlittene Ersatzmassnahmen für angemessen sowie nochmals 40'000 Franken vor allem «wegen der Schwere und Auswirkungen der Vorwürfe». Edwin Kopp hatte während Monaten verschiedene Auflagen zu befolgen. So war es ihm verboten, sich an bestimmten Orten aufzuhalten und mit bestimmten Personen, darunter seinem Sohn, in Kontakt zu treten oder über das Strafverfahren zu reden. Selbst gegenüber der Ehefrau musste er schweigen.

Kopps Rechtsvertreter spricht von «schweren gesundheitlichen Problemen» Edwin Kopps im Gefängnis. Noch heute leide sein Mandant sowohl körperlich als auch seelisch erheblich unter dem Verfahren und der Haft.

Zusammen mit zwei weiteren kleineren Genugtuungsforderungen kommen Edwin Kopp und sein Anwalt auf eine Genugtuungssumme von insgesamt 100'000 Franken. Dem stehen die von der Staatsanwaltschaft zugebilligten 13'000 Franken gegenüber.

Vorstellungen auch sonst weit auseinander

Auch bei der Entschädigung der wirtschaftlichen Einbussen liegen die Vorstellungen weit auseinander. Die Staatsanwaltschaft beruft sich auf eine Weisung des St.Galler Bauernverbandes, die den Einsatz und die Entlöhnung von so genannten Betriebshelfern regelt. Entsprechend ergebe sich ein Betrag von 5’760 Franken, der Edwin Kopp zuzugestehen sei. Dessen Anwalt kommt auf die sehr viel höhere Summe von 26’360 Franken.

Bleibt die Frage nach der Entschädigung des Anwalts, für die ebenfalls der Staat aufzukommen hat. Die geforderten 8800 Franken hält die Staatsanwaltschaft für stark überrissen. Denn der Rechtsvertreter habe beim Verfassen seiner «39 engzeilig beschriebenen Seiten» zwar einen grossen zeitlichen Aufwand betrieben. Dieser sei aber grösstenteils unnötig gewesen. Gerechtfertigt ist nach Ansicht der Staatsanwaltschaft lediglich ein Pauschalbetrag von 2500 Franken, wobei Spesen, Fahrtkosten und Mehrwertsteuer bereits enthalten seien.

Der Verzugszins von 5 Prozent, den Edwin Kopps Anwalt für alle anderen geforderten Entschädigungen geltend macht, werden vom Staatsanwalt abgelehnt.

Rheintaler 17.5.2019:


Nicht verurteilt, nicht schuldig: Das gilt für alle Untersuchungshäftlinge.Nicht verurteilt, nicht schuldig: Das gilt für alle Untersuchungshäftlinge. (Symbolbild/Archiv: Benjamin Manser)

Fall Kopp: Es darf kein ungutes Gefühl zurückbleiben

17.05.2019

Meinung --- Der Fall Kopp ist ein vorzügliches Beispiel für die Gefahr einer Vorverurteilung. Sohn und Vater verbrachten 40 Tage in Untersuchungshaft und litten auch anschliessend monatelang unter dem schweren Vorwurf, sie hätten Kinder sexuell missbraucht.

Gert Bruderer

Erfährt die Öffentlichkeit früh von einem solchen Fall, zum Beispiel kurz nach der Verhaftung von Beschuldigten, ist jeweils der Satz zu hören: «Wie auch immer es ausgeht, etwas bleibt immer hängen.»

Im Fall Kopp darf nichts hängen bleiben! Die langwierigen und sehr aufwendigen Ermittlungen haben den von einer Mutter geäusserten Vorwurf in keiner Weise bestätigt. Es gibt keinen Hauch von einem ernst zu nehmenden Indiz, dass Kopps etwas Unrechtes getan haben könnten.

Hätte rheintaler.ch nicht erst nach dem Abschluss des Verfahrens über die Sache berichtet, sondern schon während der Untersuchung, wäre zwar explizit auf die geltende Unschuldsvermutung hingewiesen worden – wie das ja meistens getan wird, wenn über strafrechtlich relevante Fälle berichtet wird. Was allerdings nicht nötig wäre.

Ein Sachverhalt lässt sich auch ohne die Zusatzbemerkung so darstellen, dass ein Beschuldigter nicht schon als Schuldiger gilt. Ausserdem ist in der Verfassung in Artikel 32 festgehalten: «Jede Person gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.» Das geht über blosses Vermuten hinaus. – Nicht verurteilt, nicht schuldig!

Leider beschränkt sich das Denken nicht auf rationale Gegebenheiten. Wir lassen uns auch von Gefühlen leiten, von Sympathien und Vorurteilen – und viele unserer Gedanken sind das Ergebnis einer Verquickung von Faktenwissen und Empfindungen.

Lesen wir zum Beispiel von der Verhaftung eines uns bekannten Menschen, bildet sich in unserem Kopf sogleich eine Einschätzung heraus, eine Tendenz, wenn nicht sogar eine klare Meinung. Womöglich neigen wir bei einem uns unsympathischen Menschen eher dazu, ihn für schuldig zu halten (es kann sogar etwas Schadenfreude im Spiel sein). Hingegen darf ein Beschuldigter, den wir mögen, eher damit rechnen, dass wir auf eine gedankliche Vorverurteilung verzichten oder von seiner Unschuld sogar überzeugt sind.

Die menschlichen Abgründe sind tief. Das zeigt schon die Erfahrung. Immer wieder werden Taten von Menschen bekannt, von Prominenten beispielsweise, die von ihnen nicht erwartet, die ihnen nicht zugetraut worden wären. Doch es gibt nicht nur die seelischen Abgründe von Tätern, sondern auch sehr viel Eigenartiges, dem vermeintliche Täter zum Opfer fallen: Unglückselige Umstände, verrückte Zufälle, Fehlleistungen von Ermittlern, in gutem oder bösem Glauben vorgebrachte Falschbeschuldigungen – oder Abgründe in fremden Seelen, die dazu führen können, dass jemand völlig unverschuldet in die Mühlen der Justiz gerät. Nicht nur im Film, auch im realen Leben ist erstaunlich viel ganz anders, als es scheint.

Das Schicksal von Stefan Kopp und seinem Vater Edwin, die nach 40 Tagen Untersuchungshaft auch noch monatelang ein Kontakt- und Redeverbot zu befolgen hatten, ist besonders hart. Am Ende hat der Staat nicht mehr zu melden als den knappen Satz, das Verfahren sei eingestellt worden.

Ein solcher Satz lädt geradezu zu einer falschen Deutung ein. Doch das Gesetz lässt keinen Zweifel. Die Einstellung bedeutet, wie im Artikel vom Mittwoch beschrieben: Stefan und Edwin Kopp sind freigesprochen. Nicht aus Mangel an Beweisen, sondern weil ihnen schlicht kein Vorwurf zu machen ist.

Kopps sind also auch die Opfer eines Missverhältnisses. Die Wiederherstellung ihres guten Rufs kann nicht mit jener Kraft vorangetrieben werden wie zuvor (in guter behördlicher Absicht) der beflissene Versuch, dem Vorwurf einer Mutter auf den Grund zu gehen.

Ermittlungen, die in die Leere führen, haben die Bedeutung einer Untersuchung, die nie stattgefunden hat.

Rheintaler 16.5.2019:

Zurück aus der Hölle

Gb 16.05.2019

Dies ist eine traurige Geschichte. Sie kennt nur Verlierer. Begonnen hat sie mit drei Verhaftungen am frühen Morgen. Was Edwin und Stefan Kopp erleben mussten, hat ihr Vertrauen in unser Rechtssystem schwer erschüttert.

Gert Bruderer

Als der Landwirt Stefan Kopp der Bevölkerung am Wochenende vom 22./23. August 2015 an einem Tag der offenen Tür den neuen Stall vorführte, ahnte er noch nichts von den schweren Anschuldigungen, die gegen ihn, seinen Vater Edwin Kopp sowie einen Kollegen erhoben worden waren.

Im Vordergrund stand der Vorwurf, sich mehrfacher sexueller Handlungen mit Kindern aus der Verwandtschaft schuldig gemacht zu haben. Vier Mädchen im Alter von zweieinhalb, fünf, sieben und knapp neun Jahren.

Das Leben war zu jener Zeit schon schwer genug. Die Gattin Stefan Kopps litt an Krebs und hätte in der Woche nach der öffentlichen Stallbesichtigung mit der Chemotherapie beginnen sollen. Stattdessen kam am Donnerstag die Polizei zu Kopps.

Polizei kam zu allen gleichzeitig

Fast zeitgleich, morgens zwischen sechs Uhr fünfzehn und halb sieben, kamen gut ein Dutzend Polizisten auf den Hof von Stefan Kopp und sieben auf die Alp zum Vater. Weitere drei Polizisten holten Stefan Kopps Kollegen von zu Hause ab.

Die nächsten 40 Tage verbrachten Kopps im Gefängnis. In Untersuchungshaft. Stefan Kopp in St.Gallen, sein Vater in Altstätten.

Das Leben war mit einem Schlag ein völlig anderes.

Der Verdacht erniedrigend.

Die Wut gepaart mit bitterer Enttäuschung.

Der Landwirt sagt: «Würde ich Tiere so einsperren wie mich der Staat, ich wäre morgen wieder im Gefängnis.»

Stefan Kopps Gemahlin ist im letzten Jahr am Krebs gestorben. Seine jüngste Tochter, heute 13-jährig, wurde anfangs in der Schule schikaniert. Der Sohn war, als es zur Verhaftung kam, bereits erwachsen, brach die RS ab und schaute auf dem Hof zu rechten, bis der Vater aus der U-Haft wiederkehrte.

Es verging viel Zeit, bis den Beschuldigten der schwere Stein vom Herzen fiel, der es belastet hatte.

Am 560. Tag nach der Verhaftung hielt die Staatsanwaltschaft fest: «Das Verfahren (…) wird eingestellt.»

Freigesprochen, ohne Wenn und Aber

Weitere zwei Jahre und zwei Wochen später war im Amtsblatt des Kantons St.Gallen (Nr. 18 vom 29. April 2019) endlich das zu lesen, worauf Edwin Kopp gepocht und worauf er so sehnlich gewartet hatte: Das Strafverfahren gegen ihn «wird eingestellt“.»

Was das bedeutet, war im Amtsblatt nicht erklärt, in der Einstellungsverfügung hingegen sehr wohl: Eine rechtskräftige Einstellungsverfügung «kommt einem freisprechenden Endentscheid gleich.»

Oder, wie’s im Volksmund hiesse: Edwin Kopp ist freigesprochen, Punkt.

Ein Freispruch ohne Wenn und Aber. Das gleiche gilt für seinen Sohn Stefan und dessen Kollegen.

«Die ganze Familie ist gestraft»

Angefangen hatte alles mit gut zwanzig von Hand beschriebenen A4-Seiten. Die Mutter der vier angeblich missbrauchten Mädchen hat diese «Tagebucheintragungen», wie die Staatsanwaltschaft sie nannte, verfasst.

Bei den Beschuldigten löst dieses Manuskript, dem eine Befragung der Verfasserin durch die Staatsanwaltschaft folgte, immer noch Kopfschütteln aus. Es ist aus ihrer Sicht ein Hirngespinst, jedenfalls keine ernst zu nehmende Schrift, die 40 Tage Haft zweier Unbescholtener sowie anschliessende Kontakt- und Redeverbote während Monaten zur Folge hätte haben dürfen.

Stefan Kopp zieht ein kurzes, nüchternes Fazit, indem er sagt: «Ich bin sehr enttäuscht vom Staat. Eine derart einseitige Behandlung hätte ich nie erwartet.»

Seine in Altstätten lebende Schwester fügt hinzu: «Die ganze Familie ist gestraft.»

Und ihre lange Pause hinter diesem Satz meint vorwurfsvoll: Für nichts.

Alles durchsucht, viel mitgenommen

200 CDs, sagt Stefan Kopp, habe die Polizei am Tag der Verhaftung mitgenommen. Wer sich das habe anhören müssen, der könne jetzt sicher gut jodeln.

Die damals neunjährige Tochter habe nicht von der Schwester geweckt werden dürfen; vielmehr hätten zwei Polizisten sie geweckt, einer von ihnen mit schusssicherer Weste. Immerhin: Die Polizei, berichten alle Beteiligten, habe sich sonst wenigstens korrekt verhalten.

Alles wurde durchsucht, viel mitgenommen, und Schaufeln, Gabel- und Besenstiele wurden aufgrund der Beschuldigungen vor Ort untersucht.

Das gleiche Prozedere bei Edwin Kopp, zu Hause sowie auf der Alp, wo er sich aufhielt – er mit 80 Tieren, 120 waren auf dem Hof des Sohnes.

Aus dem Fall kein Geheimnis gemacht

Die Nachricht von den Verhaftungen verbreitete sich wie ein Lauffeuer. In Rüthi und weit übers Dorf hinaus, in Bauernkreisen in der ganzen Ostschweiz und viel weiter weg erfuhren Menschen von der Sache.

In Buriet war am Tag der Verhaftung, also am 27. August 2015, eine Speichelprobe abzugeben, wurden die Beschuldigten von allen Seiten fotografiert. Schuhe und Gürtel mussten sie abgeben, damit sie sich nicht selbst gefährden konnten.

Am Nachmittag folgte ein erster Besuch bei der Staatsanwaltschaft in Altstätten. Da sah Stefan Kopp, dass sein Kollege ebenfalls hineingezogen war, das habe er bis dahin nicht einmal gewusst gehabt.

Nach aussen war man immer offen. Stefan Kopps Altstätter Schwester sagt, die Familie habe von Anfang an kein Geheimnis daraus gemacht, worum es ging, was ihrem Bruder und dem Vater vorgeworfen wurde.

Aussagen nicht glaubwürdig

Als Kopps in U-Haft waren, insgesamt fast tausend Stunden, fanden die Ermittler nichts, was auch nur gegen einen der drei angeschuldigten Rheintaler gesprochen hätte.

Was gegen sie vorlag: Die Schilderungen dreier angeblich direkt betroffener Mädchen und Aussagen von Dritten, die berichteten, was ihnen erzählt worden war.

Durch die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich, Klinik für Forensische Psychatrie, Zentrum für Kinder- und Jugendforensik, wurden drei Glaubwürdigkeitsgutachten erstellt, je eines für jedes der drei Mädchen, die ausgesagt hatten.

Die Gutachterinnen kommen zusammengefasst zum Schluss, dass «der Realitätsbezug der angeblichen Ereignisse nicht nachgewiesen werden konnte», wie es in der Einstellungsverfügung des Untersuchungsamtes Altstätten vom 13. März 2017 heisst.

Die den drei Männern vorgeworfenen Übergriffe seien wenig detailliert, sehr knapp, teils widersprüchlich und nicht lebensnah geschildert worden. Diese Schilderungen seien auch nicht individuell geprägt. Es könne nicht auf einen realen Erlebnishintergrund geschlossen werden.

Dass es zu strafbaren Handlungen gekommen wäre, liess sich «in keiner Art und Weise erhärten». Es liessen sich keinerlei Hinweise zu Lasten der Beschuldigten und auch keine belastenden Spuren finden.

Vom Institut für Rechtsmedizin St.Gallen wurden alle vier Mädchen forensisch-kindergynäkologisch untersucht, ohne dass Belastendes daraus hervorgegangen wäre. Auch «konnte nicht geklärt werden, wie es möglich sein sollte, dass drei Männer unabhängig voneinander während mehreren Jahren gleichartige Übergriffe (…) hätten verüben können, ohne sich entsprechend abzusprechen» oder zumindest von den Taten der anderen zu wissen. Nach den Schilderungen der Klägerin hatte jeder der Männer jeweils allein gehandelt.

Die im Namen der vier Mädchen eingereichte Beschwerde gegen die Einstellung des Verfahrens und die Forderung, es sei Anklage zu erheben respektive die Ermittlung fortzusetzen, wurde vom Bundesgericht am 23. März 2018 abgewiesen. Unter anderem wies das Gericht darauf hin, dass eine «massgeblich suggestive Beeinflussung, die Auswirkungen auf die strafrechtlich relevanten Aussagen hatte», nicht auszuschliessen sei. Die Gutachterinnen hätten dies «überzeugend und nachvollziehbar» dargelegt.

Das Bundesgericht hielt fest, das Untersuchungsverfahren sei insgesamt «sorgfältig und mit dem nötigen Aufwand geführt worden», zusätzliche und zielführende Beweiserhebungen bzw. Abklärungsmöglichkeiten seien nicht erkennbar.

Viel deutliche Kritik für drastisches Vorgehen

Stefan und Edwin Kopp hadern mit den Strafverfolgungsbehörden. Sie wundern sich nach wie vor über das Vorgehen. Dass ihrer Verhaftung keinerlei Abklärungen vorausgegangen seien, sondern die Handschellen zuschnappten aufgrund einer einzigen Anschuldigung, übersteigt ihre Verständnisbereitschaft.

Nicht nur sie selbst staunen. Im Bericht eines ärztlichen Spezialisten für Kinder- und Jugendpsychiatrie ist nicht nur von einem «Trauma für die ganze Familie» und von «einer schweren posttraumatischen Belastungsstörung» die Rede, der Stefan Kopps Kinder ausgesetzt gewesen seien. Es wird auch in deutlichen Worten Kritik an der Staatsanwaltschaft geübt, deren Vorgehen als «unprofessionell und oberflächlich» bewertet wird und das mit Vorurteilen gegen Stefan Kopp behaftet gewesen sei.

Tatsächlich hatte die Staatsanwaltschaft ihr drastisches Vorgehen gegen drei beschuldigte Männer aufgrund der subjektiven Aussage einer einzigen Person gestützt. Weder seien mögliche Beweggründe für diese Aussage noch die Persönlichkeit der Klägerin geprüft worden, drückt der Psychiater Verwunderung aus.

Die Familie Kopp ist unter anderem über folgenden Umstand erstaunt, um nicht zu sagen entsetzt: Obschon die Klägerin am 21. August 2015 in ihrer Aussage gegenüber der Staatsanwaltschaft eine Tochter Stefan Kopps massgeblich erwähnt, wird diese Tochter von der Staatsanwaltschaft erst am 4. November 2015 befragt – also einen Monat nach der Haftentlassung von Stefan und Edwin Kopp.

In dieser Befragung, die 152 Fragen der Staatsanwaltschaft und ebenso viele Antworten der Tochter enthält, bestätigt das Mädchen in keiner Weise die Anschuldigungen gegen ihren Vater, im Gegenteil.

Eine zweite Tochter Stefan Kopps, 18-jährig zum Zeitpunkt der Befragung, wurde von einem Mann einvernommen.

Nicht nur der Psychiater, der Stefan Kopps Kinder in ihrer schweren Zeit betreute, kritisiert in seinem Bericht die Staatsanwaltschaft, sondern auch der Hausarzt. Dieser bezeichnet das Redeverbot, das die Behörden Stefan Kopp auferlegt hatten, als äusserst belastend; erst nachdem der Arzt bei der Staatsanwaltschaft interveniert hatte, wurde das Redeverbot wenigstens gegenüber einem Psychiater aufgehoben. Der Hausarzt schreibt in seinem Bericht, dass es sich einerseits gewiss um einen komplexen Fall gehandelt habe und die Anschuldigungen natürlich gewissenhaft zu klären gewesen seien. Er gibt jedoch zu verstehen, dass die Staatsanwaltschaft den Fall seines Erachtens zu wenig zügig bearbeitet habe und die «Verhältnismässigkeit nicht gewahrt» worden sei. Auch alle anderen in irgendeiner Form beteiligten Ärzte – ausser ihm selbst sowie dem Psychiater drei weitere Personen – hätten «gegenüber der Staatsanwaltschaft Skepsis und Kritik geäussert».

Entschädigung als Hohn empfunden

Die Kopps erlebten, wie Menschen sich von ihnen abwandten.

An der Rüthner Kilbi, unmittelbar nach der Entlassung aus dem Gefängnis, verliessen zwei Paare den Tisch, an den Stefan Kopp sich mit seiner Familie setzte.

Andere seien auf ihn zugekommen und hätten gemeint, es sei gut, dass er mit der Familie hier sei.

Schon vom ersten Tag an ging er wieder unter Leute.

Doch Stefan Kopp hatte wie sein Vater während Monaten verschiedene Auflagen zu befolgen. So war es ihm verboten, sich an bestimmten Orten aufzuhalten und mit bestimmten Personen, darunter seinem Vater, in Kontakt zu treten oder über das Strafverfahren zu reden. Selbst gegenüber der Ehefrau musste er schweigen.

Stefan Kopp erhielt vom Staat am Ende 58000 Franken zugesprochen.

Von dieser Summe sind 8000 Franken als Haftentschädigung gedacht, weitere 12000 für die Auflagen nach der Entlassung.

Wofür genau das andere Geld ausgezahlt wurde, bekam Stefan Kopp nicht klar dargelegt.

Angesichts seiner insgesamt hohen Auslagen und des grossen erfahrenen Leides der ganzen Familie hält er den Betrag für einen Hohn. Er hat sich aber nach dem Tod der Gattin nicht gewehrt, er hatte einfach nur genug von allem.

Anders Vater Edwin Kopp. Ihn wollte der Staat total mit 24000 Franken entschädigen.

Er kämpft für mehr, denn diese Summe findet er gar wenig für die lange Zeit, in der er ohne eigenes Verschulden in der Hölle schmoren musste.

St. Galler Tagblatt und Rheintaler vom 8.12.2018:


Wider die Vorurteile

Während seines Jus-Studiums hat Daniel Kaiser drei Büchlein mit Lyrik und Novellen veröffentlicht. Jetzt hat er, parallel zur Doktorarbeit, an einem Roman geschrieben.
Max Tinner
«Schuldig im Sinne der Anklagen»: Daniel Kaisers Romanerstling ist offensichtlich von seinem Beruf als Anwalt inspiriert. (Bild: Max Tinner)

«Schuldig im Sinne der Anklagen»: Daniel Kaisers Romanerstling ist offensichtlich von seinem Beruf als Anwalt inspiriert. (Bild: Max Tinner)

Daniel Kaiser wollte den Schwachen eine Stimme geben. Darum ist er Rechtsanwalt geworden. Dies hat den Eichberger auch schreiben lassen. Drei kleine Büchlein hatte er bereits während seines Studiums veröffentlicht; zwei Novellen und ein Lyrikbändchen. Inzwischen hat Kaiser seine eigene Kanzlei in Oberriet. Letztes Jahr wollte er Richter werden. Doch das blieb ihm verwehrt.

Vom eigenen Beruf inspiriert

Was ihn während seines Studiums beschäftigte, treibt ihn aber noch immer um. Vor bald zehn Jahren hat er begonnen, an einem Roman zu schreiben. Jetzt hat er ihn vollendet. Seit ein paar Tagen ist Kaisers Romanerstling erhältlich: «Schuldig im Sinne der Anklagen», 320 Seiten stark. Der Titel lässt keine Zweifel offen: Das Buch ist von seinem Beruf inspiriert. Oft hat Daniel Kaiser es zwar mit Strassenverkehrsrecht zu tun. Da er selbst Liebhaber starker und schneller Autos ist, liegt ihm dies nahe. Sein eigentliches Spezialgebiet ist aber das Strafrecht. In diesem Fachgebiet hat er auch eine Dissertation verfasst, die zurzeit bei seinem Doktorvater – dem bekannten Strafrechtsprofessor Martin Killias – zur Beurteilung liegt.

Auch in Daniel Kaisers Roman geht es um ein Strafverfahren. Allerdings erst gegen den Schluss der Erzählung hin. Im Mittelpunkt steht – wie schon in Kaisers früheren kürzeren Geschichten – ein Mensch, der von der Gesellschaft ausgegrenzt und immer wieder von neuem gemobbt wird. Jemand, der als Sonderling angesehen wird. Kaiser nennt ihn Reinfried.

Reinfried ist eine widersprüchliche Figur: Obwohl er ständig gepiesackt wird, will er immer wieder daran glauben, dass die Menschen prinzipiell gut sind und sich auch so verhalten. Genau dieser Sonderling ist es dann auch, der in der Schlüsselstelle der Geschichte einem Mann zu Hilfe eilt, der frühmorgens vor einem Café überfallen und niedergestochen wird. Doch er kann nichts mehr tun – der Mann stirbt. Reinfried wird aber gesehen, wie er sich über das Opfer beugt. Für die Leute ist damit klar: Er ist es gewesen, er hat es getan.

So sehr ihn die Schwatzhaftigkeit der Menschen seit jeher abstösst und ihn Distanz halten lässt, und obwohl er schon früher schlechte Erfahrungen mit der Polizei gemacht hat, setzt Reinfried doch vertrauensvoll auf die Untersuchung der Behörden. Schliesslich hat er ja nichts angestellt, denkt er. Es kann ja gar nichts anderes dabei herauskommen als seine Unschuld.

Doch auch für die Staatsanwaltschaft ist Reinfried der Schuldige. Und zu dessen Unglück setzt sich sein Verteidiger kaum für ihn ein. Es kommt, wie es kommen muss: Reinfried wird verurteilt: schuldig im Sinne der Anklage.

«Die Verteidigung muss ihre Sache ernst nehmen»

«Die Gesellschaft braucht einen Schuldigen», erklärt der Autor die Handlung seiner Geschichte, «und Gericht und Strafverfolgungsbehörde tun alles, um keinen Fehler zugeben zu müssen.» Der Roman sei zwar keine Nacherzählung eines realen Falles. Er habe sich aber von verschiedenen wahren Begebenheiten leiten lassen, versichert Daniel Kaiser. Er übt mit seiner Geschichte Kritik an der Strafverfolgung und an der Rechtsprechung, und damit an einem System, dem er als Anwalt selbst angehört. «Die Verteidigung muss ihre Sache ernst nehmen», mahnt Kaiser und stellt gleichzeitig das Vertrauen in kriminaltechnische Gutachten in Frage: «Ein Gutachter versteht nur so viel, wie sein Wissen und sein Können es zulassen.»

Vor allem sieht Daniel Kaiser seinen Roman aber als Kritik an der Gesellschaft selbst und als Appell, sich nicht zu Vorurteilen hinreissen zu lassen: «Man gibt gemeinhin viel auf den ersten Eindruck – aber der kann täuschen.»

Hinweis

Heute Samstag, 8. Dezember, liest Daniel Kaiser im Restaurant Haus zur Eintracht in Oberriet aus seinem Roman. Die Lesung ist öffentlich. Eine Anmeldung ist nicht nötig. Beginn ist um 16 Uhr.